Grundsätzliches

1. Geltung der AGB
Für alle Aufträge an den AN gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sofern keine widersprechenden einzelvertraglichen Regelungen getroffen wurden. AGBs des Auftraggebers werden nicht Vertragsinhalt.

2. Präsentationen
Jegliche, auch teilweise, Verwendung der von dem Beratungsunternehmen mit dem Ziel des Auftragsabschlusses vorgestellten oder überreichten Arbeiten und Leistungen (Präsentationen etc.), seien sie urheberrechtlich geschützt, oder nicht, bedarf der vorherigen Zustimmung der AN. Das gilt auch für die Verwendung in geänderter oder bearbeiteter Form und die Verwendung der den Arbeiten und Leistungen der AN zugrunde liegenden Ideen, sofern diese in den bisherigen Tätigkeiten des Auftraggebers keinen Niederschlag gefunden haben. In der Annahme eines Präsentationshonorars liegt keine Zustimmung zur Verwendung der Arbeiten und Leistungen der AN.

3. Kostenvoranschläge und Auftragserteilung
3.1 / Grundsätzlich sind dem Auftraggeber vor Beginn jeder Kosten verursachenden Arbeit Kostenvoranschläge in schriftlicher oder elektronischer Form zu unterbreiten, die durch den Auftraggeber freigegeben werden.
3.2 / Die ANist berechtigt, die ihm übertragenen Arbeiten selbst auszuführen oder Dritte damit zu beauftragen.

4. Abwicklung von Aufträgen
4.1 / Die von der AN übermittelten Besprechungsprotokolle (Moodboards) sind verbindlich, wenn der Auftraggeber nicht bis zu drei Tagen nach Erhalt widerspricht.
4.2 / Vorlagen, Dateien und sonstige Arbeitsmittel (insbesondere Negative, Modelle, Original-illustrationen usw.), die die AN erstellt oder erstellen lässt, um die nach Vertrag geschuldete Leistung zu erbringen, bleiben Eigentum der AN. Eine Herausgabepflicht besteht nicht. Zur Aufbewahrung ist die AN nicht verpflichtet.

5. Zahlungsbedingungen
5.1 / Vereinbarte Preise sind Nettopreise, zu denen die jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer hinzukommt. Drittkosten oder sonstige, auch nachträglich entstehende Abgaben werden an den Auftraggeber direkt weiterberechnet ohne Marge und unter Vorgabe aller Belege.
5.2 / Vergütung und Zahlungsbedingungen
a. Soweit nicht ausdrücklich Abweichendes vereinbart ist (z.B. eine Pauschalvergütung), erfolgt die Vergütung des Auftragnehmers nach Zeitaufwand. Maßgeblich für die Vergütung sind die jeweils gültigen Stunden- und Tagessätze von Auftragnehmer.
b. Soweit nicht Abweichendes vereinbart ist wird die Vergütung fällig zu 50 % bei Abschluss des Einzelvertrages sowie 50 % nach Abschluss der Ausstattung des Objektes sowie Zugang einer entsprechenden Rechnung. Der Kunde kommt zwei Wochen nach Zugang der Rechnung in Verzug.
c. Der Kunde ersetzt dem Auftragnehmer ferner gegen Nachweis sämtliche Auslagen wie Reise- und Übernachtungskosten und Spesen für mit dem Kunden für die Erbringung der Leistungen vereinbarte Reisen.
d. Der Kunde darf nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder vom Auftragnehmer anerkannten Gegenforderungen aufrechnen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht

6. Nutzungsrechte
Soweit im Einzelfall nichts anderes vereinbart wird, räumt die AN dem Auftraggeber an Arbeitsergebnissen, die im Rahmen der Beratung erstellt werden, ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und zeitlich nicht begrenztes Nutzungsrecht zum internen Gebrauch ein.

7. Mitwirkung des Auftraggebers
Unterlässt bzw. verzögert der Auftraggeber schuldhaft eine ihm obliegende Mitwirkung, so kann AN für die infolgedessen nicht geleistete Beratung die vereinbarte Vergütung – nach Abzug ggf. ersparter Aufwendungen und etwaiger im Verzögerungszeitraum durch Ersatzaufträge erwirtschafteter Vergütungen – verlangen, ohne zur Nachleistung verpflichtet zu sein.
Entschließt sich AN, die Beratungsleistungen dennoch zu erbringen, so erfolgt dies nur nach angemessener Anpassung des Zeitplans. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Auftraggeber mit der Annahme der Beratungsleistungen in Verzug kommt. Unberührt bleiben die Ansprüche von AN auf Ersatz etwaiger Mehraufwendungen.

8. Haftung
8.1 / Die AN haftet - bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen der Haftung - für vorsätzlich oder grobe fahrlässig verursachten Schäden. Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet die AN nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (d.h. einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Partner regelmäßig vertrauen darf) sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie in Fällen zwingender Haftung (z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz). Eine darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen.
8.2 / Externe Links. Die Webseite enthält sog. „externe Links“ (Verlinkungen) zu anderen Webseiten, auf deren Inhalt der Anbieter der Webseite keinen Einfluss hat. Aus diesem Grund kann der Anbieter für diese Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte und Richtigkeit der bereitgestellten Informationen ist der jeweilige Anbieter der verlinkten Webseite verantwortlich. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren keine Rechtsverstöße erkennbar. Bei Bekanntwerden einer solchen Rechtsverletzung wird der Link umgehend entfernen.

9. Kündigung
9.1 / Die vorzeitige ordentliche Kündigung eines Einzelauftrages ist ausgeschlossen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
9.2 / Jede Kündigung bedarf zur Wirksamkeit der Schriftform.

10. Vertraulichkeit, Geheimhaltung
Die AN wird alle zu seiner Kenntnis gelangenden Geschäftsvorgänge des Auftraggebers, wie überhaupt dessen Interna, streng vertraulich behandeln.

11. Datensicherung
Der Auftraggeber trägt dafür Sorge, dass für die durch das Beratungsunternehmen und dessen Mitarbeiter benutzten Accounts und Systemzugänge beim Auftraggeber nur Leserechte bestehen und damit die Möglichkeit auch eines versehentlichen Löschens von Daten des Auftraggebers sicher und dauerhaft ausgeschlossen ist.

12. Gerichtsstand, anwendbares Recht
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Wien, es gilt österreichisches Recht als vereinbart.

13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Stand: Wien, November 2018